Allgemeinverfügung Dezember 2020

zur Bekämpfung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in der Stadt Rosenheim aufgrund des vorherrschenden Infektionsgeschehens im Stadtgebiet.

Auf Grund der Zuständigkeit für den Vollzug des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) im Stadtgebiet, erlässt die Stadt Rosenheim gemäß § 28 Abs. 1 Satz 1, § 28a Abs. 1 Nr. 15 und 16 des IfSG und den §§ 9,19, 24 und 25 der 8. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung (9. BayIfSMV) in Verbindung mit § 65 der Zuständigkeitsverordnung, Art. 3 Abs. 1 Nr. 3 des Gesundheitsdienst- und Verbraucherschutzgesetzes und des Art. 35 Satz 2 Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG) folgende Allgemeinverfügung.

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